Reisetagebuch

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CAMPUS Wirtschaftsreise CHINA (11.05. – 19.05.2012)

von Jessica Buchmeier 

 

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Wichtige Hinweise der CAMPUS INSTUT für Personalentwicklung und Finanzwirschaft AG

 

Ihr Vertragspartner für Hotels, Inlandsflüge, Transfers und die touristischen Besichtigungen für diese Reise ist die Reiseagentur Amazing China. Nach Ihrer verbindlichen Anmeldung erhalten Sie von dort eine Bestätigung sowie eine Rechnung über den Reisepreis. Bitte wenden Sie sich daher für sämtliche Zahlungen, Fragen zu Vertragsbedingungen, Versicherungen etc. ausschließlich an Amazing China. Die Organisation des RWB Wirtschaftsprogramms führt die RWB AG aus Oberhaching durch. 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltertätigkeit

Organisiert Amazing China Reisen im eigenen Namen, so gelten folgende Bestimmungen und ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen des Reisevertragsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzbuches §§ 651ff., soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht etwas anderes geregelt ist.

 

 

Wichtige Informationen für Reisende nach China

 

Eine Reise in China ist immer etwas abenteuerlich, besonders wenn man sich abseits der Hauptreiseziele bewegt. Es können unvorhersehbare Ereignisse auftreten und v.a. das Reisen in abgelegene Gebiete bringt auch ein gewisses Risiko mit sich. Daher weisen wir darauf hin, dass eine Reise in China manchmal Ihre Geduld und Toleranz fordert, z.B. Umwege aufgrund von Naturkatastrophen oder Autopannen.

Amazing China versichert Ihnen, alle Reisedienstleister in China sorgfältig auszuwählen. Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie, sich den Bedingungen und Risiken einer Chinareise bewusst zu sein und dass die Leistungsträger in China Änderungen des Reiseprogramms aufgrund unvorhersehbarer Umstände veranlassen können. Nur somit kann die nötige Sicherheit garantiert werden.

 

I.             Buchung / Abschluss des Reisevertrages

 

1.    Mit seiner Anmeldung bietet der Kunde den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Dies kann mündlich, telefonisch oder schriftlich erfolgen.

 

2.    Der Anmelder übernimmt die volle Haftung für die Einhaltung der Vertragspflichten weiterer, von ihm angemeldeter Reiseteilnehmer. Voraussetzung hierfür ist die Unterzeichnung einer gesonderten Erklärung.

 

3.    Anmeldung Minderjähriger:

Bei unseren Sprachreisen können Jugendliche ab 16 Jahren teilnehmen. Vorraussetzung hierfür ist die schriftliche Einverständniserklärung der Eltern zusammen mit der Unterschrift auf der Reiseanmeldung. Die Eltern übertragen die Fürsorgepflicht für die Dauer der Reise auf ihr Kind. Es besteht keine Aufsichtspflicht seitens Amazing China und dessen Vertragspartner.

 

4.    Der Vertrag kommt mit unserer Annahme zu Stande und bedarf keiner bestimmten Form. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Buchungsbestätigung.

 

II.       Inhalt des Reisevertrages / Leistungen

 

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Beschreibung des jeweils gültigen Reiseangebots und aus den Angaben in der Reisebestätigung. Die Reisebestätigung ist für uns bindend, wir behalten uns jedoch das Recht vor, einzelne Leistungen des Reiseablaufs aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse abzuändern.

 

III.      Zahlung und Aushändigung der Reiseunterlagen

 

1.    Zahlungen auf den Reisepreis vor Beendigung der Reise dürfen nur gegen Aushändigung des Sicherungsscheins im Sinne von § 651 k Abs. 3 BGB erfolgen. Mit Vertragsschluss ist eine Anzahlung fällig, diese beträgt 20 bis 50 Prozent des Reisepreises. Die exakte Höhe der Anzahlung ist auf der Reisebestätigung aufgeführt und wird bei Erhalt der Reisebestätigung und Rechnung fällig. Die Restzahlung ist spätestens vier Wochen vor Reiseantritt bei uns eingehend fällig.

 

2.    Die Bezahlung hat per Banküberweisung zu erfolgen. In Einzelfällen kann auch bar bezahlt werden.

 

3.    Die Reiseteilnehmer erhalten rechtzeitig vor Reisebeginn sämtliche Reiseunterlagen ausgehändigt. Mehrkosten durch besondere Versandformen (Einschreiben, Nachnahme, Kurierdienste, Hinterlegungen etc.) sind vom Kunden zu tragen.

 

4.    Ohne vollständige Zahlung hat der Reiseteilnehmer keinen Anspruch auf Erbringung der Reiseleistungen. Amazing China ist berechtigt, die Leistung zu verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Reisevertrages vom Reiseteilnehmer zu verlangen, wenn dieser sich mit der Zahlung des Reisepreises in Verzug befindet und die Leistungsverweigerung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen (§ 323 Bürgerliches Gesetzbuch) vorher durch Amazing China dem Reiseteilnehmer schriftlich angekündigt worden ist.

 

5.    Rücktrittsentschädigungen, Bearbeitungs- und Umbuchungsentgelte sowie Versicherungsprämien sind sofort fällig.

 

IV.       Rücktritt und Umbuchung

 

1.    Der Reiseteilnehmer kann jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei Amazing China. Der Rücktritt muss schriftlich oder per Telefax erklärt werden.

 

2.    Tritt der Reiseteilnehmer vom Reisevertrag zurück oder tritt er die Reise nicht an, können wir angemessenen Ersatz für unsere Reisevorkehrungen und Aufwendungen verlangen. Bei der Berechnung des Ersatzes sind gewöhnliche ersparte Aufwendungen und gewöhnlich mögliche anderweitige Verwendungen der Reiseleistungen zu berücksichtigen.

 

3.    Wir sind berechtigt, unseren Ersatz unter Berücksichtigung der nachstehenden Gliederung nach Nähe des Zeitpunktes des Rücktritts zum vertraglichen vereinbarten Reisebeginn in einem prozentualen Verhältnis zum Reisepreis zu pauschalieren:

bis 30 Tage vor Reisebeginn 25% des Reisepreises,

bis 22 Tage vor Reisebeginn 35% des Reisepreises,

bis 15 Tage vor Reisebeginn 50% des Reisepreises,

bis 8 Tage vor Reisebeginn 75% des Reisepreises,

bis zu einem Tag vor Reisebeginn 85% des Reisepreises,

ab dem Tag des Reiseantritts oder bei Nichtantritt der Reise 100% des Reisepreises.

 

4.    Gesonderte Stornierungsbedingungen gelten bei speziellen Sonderreisen für Einzel- und Gruppenreisen. Die abweichenden Rücktritts- und Stornierungskosten werden dem Reiseteilnehmer bei Buchung mitgeteilt.

 

5.    Dem Kunden bleibt es unbenommen, uns gegenüber nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist als die von uns geforderte Pauschale.

 

6.    Uns bleibt es vorbehalten, bei konkretem Nachweis einen höheren als den nach Ziff. VI.3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen pauschalierten Ersatz geltend zu machen.

 

7.    Umbuchungswünsche des Reiseteilnehmers, die weniger als 30 Tage vor Reisebeginn eingehen, können, sofern überhaupt möglich, nur nach Rücktritt vom Reisevertrag zu den Bedingungen gem. Ziff. IV.3. und gleichzeitiger Neuanmeldung durchgeführt werden. Dies gilt nicht bei Umbuchungswünschen, die nur geringfügige Kosten verursachen. Bitte beachten Sie, dass bei Sondertarifen Umbuchungen oder Änderungen sowohl vor Reiseantritt als auch nach Reiseantritt nicht möglich sind.

 

8.    Bis zu Reisebeginn kann der Reiseteilnehmer verlangen, dass statt seiner eine dritte Person in die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag eintritt. Wir können dem Eintritt widersprechen, wenn die dritte Person den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt oder gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen des Reiselandes entgegenstehen.

 

9.    Tritt eine dritte Person in den Vertrag ein, so haften sie und der Kunde uns gegenüber als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt entstehenden Mehrkosten.

 

V.         Nicht in Anspruch genommene Leistungen

 

Im Falle nicht in Anspruch genommener Reiseleistungen, zum Beispiel wegen vorzeitiger Rückreise oder anderen Gründen, werden wir uns bei den Leistungsträgern um Erstattung der ersparten Aufwendungen bemhen. Die Verpflichtung entfällt, wenn es sich um völlig unerhebliche Leistungen handelt oder wenn gesetzliche oder behördliche Bestimmungen entgegenstehen.         

 

VI.       Leistungsänderungen

 

1.    Änderungen und Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsschluss notwendig werden und die von uns nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit sie aufgrund nicht vorhersehbarer Ereignisse nötig werden und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht erheblich beeinträchtigen. Änderungen aufgrund höherer Gewalt bleiben davon unberührt.

2.    Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind.

3.    Amazing China ist verpflichtet, die Reiseteilnehmer über Leistungsänderungen oder Abweichungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Gegebenenfalls werden wir dem Teilnehmer eine kostenlose Umbuchung oder einen kostenlosen Rücktritt anbieten.

4.    Im Falle einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung ist der Reisende berechtigt, ohne Kosten vom Reisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer mindest gleichwertigen Reise zu verlangen, wenn wir in der Lage sind, aus unserem Angebot eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Reisenden anzubieten. Der Reisende hat diese Rechte unverzüglich nach unserer Erklärung über die Änderung der Reiseleistung uns gegenüber geltend zu machen.

 

VII.     Preisanpassung

 

Wir behalten uns vor, den mit dem Reisevertrag vereinbarten Preis im Falle der Erhöhung der Beförderungskosten oder der Abgaben für bestimmte Leistungen, wie Hafen- oder Flughafengebühren oder einer Änderung der für die betreffende Reise geltenden Wechselkurse entsprechend wie folgt zu ändern:

 

1.    Erhöhen sich die Beförderungskosten, insbesondere die Treibstoffkosten, so können wir den Reisepreis um den entsprechenden, anteiligen Betrag pro Reiseteilnehmer erhöhen.

 

2.    Bei einer Änderung der Wechselkurse kann der Reisepreis in dem Umfang erhöht werden, in dem sich die Reise dadurch für uns verteuert hat.

 

3.    Im Fall einer nachträglichen Änderung des Reisepreises oder einer nachträglichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung haben wir den Reisenden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. Eine Preiserhöhung, die ab dem 20. Tag vor dem vereinbarten Reisetermin verlangt wird, ist unwirksam. Bei Preiserhöhungen um mehr als 5% oder im Fall einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung ist der Reisende berechtigt, ohne Kosten vom Reisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise zu verlangen, wenn wir in der Lage sind, eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Reisenden aus unserem Angebot anzubieten.

 

VIII.   Rücktritt und Kündigung durch den Veranstalter

 

Wir können in folgenden Fällen vor Antritt der Reise vom Reisevertrag zurücktreten oder nach ihrem Beginn den Reisevertrag kündigen:

 

1.    Ohne Einhaltung einer Frist:

Wenn der Reisende die Durchführung der Reise ungeachtet einer Abmahnung nachhaltig stört oder sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Auflösung des Vertrages gerechtfertigt ist. Trotz unserer Kündigung behalten wir den Anspruch auf den vollen Reisepreis. Wir müssen uns jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen anrechnen lassen.

 

2.    Bis 2 Wochen vor Reiseantritt:

Falls wir eine von uns ausgeschriebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreichen. In einem solchen Fall leiten wir den Reiseteilnehmern unsere Rücktrittserklärung unverzüglich zu und erstatten Ihnen den bis dahin eingezahlten Reisepreis.

 

3.    Wird eine Reise durch höhere Gewalt, die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar war, erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl der Reiseteilnehmer als auch Amazing China den Reisevertrag kündigen. Dies muss unmittelbar nach Kenntniserlangung der Gründe höherer Gewalt geschehen.

 

4.    Amazing China kann die Kündigung direkt, durch seine Vertragspartner im Reiseland oder durch seine Reiseleiter dem Reisenden gegenüber erklären lassen, diese sind zur Erklärung der Kündigung nicht aber zur Entgegennahme von Kündigungen bevollmächtigt. Eine Kündigung durch den Reisenden hat unmittelbar gegenüber uns als Reiseveranstalter zu erfolgen.

 

IX.       Haftung

 

1.    Wir haften im Rahmen der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmanns für die gewissenhafte Reisevorbereitung, die sorgfältige Überwachung und Auswahl der Leistungsträger, die Richtigkeit der Beschreibung aller Reiseangebote (sofern wir nicht vor Vertragsschluss eine Änderung der Angaben erklärt haben) und die ordnungsgemäße Erbringung der vertraglich vereinbarten Reiseleistungen.

2.    Gelten für eine von einem Leistungsträger zu erbringende Leistung internationale Abkommen (z.B. Montrealer übereinkommen bei Flugbeförderung) oder auf solchen beruhende gesetzliche Vorschriften, nach denen ein Anspruch auf Schadensersatz nur unter bestimmten Voraussetzungen oder Beschränkungen geltend gemacht werden kann oder unter bestimmten Voraussetzungen ausgeschlossen ist, so kann sich Amazing China gegenüber dem Reiseteilnehmer hierauf ebenfalls berufen.

 

3.    Die vertragliche Haftung von Amazing China gegenüber dem Reiseteilnehmer für Schäden aus dem Reisevertrag, die nicht Körperschäden sind, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit

a)    ein Schaden weder grob fahrlässig noch vorsätzlich herbeigeführt wird oder

b)    Amazing China für einen dem Reiseteilnehmer entstehenden Schaden allein wegen eines Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist.

 

4.    Die Haftung von Amazing China gegenüber dem Reiseteilnehmer auf Schadensersatz aus unerlaubter Handlung wird, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, für Sachschäden je Reiseteilnehmer und Reise auf den dreifachen Reisepreis beschränkt.

 

5.    Ergibt sich aus rechtlichen Regelungen jedoch zwingend ein weiter gehender Anspruch des Reisenden gegenüber Amazing China, so bleiben diese Ansprüche von der vorstehenden Haftungsbegrenzung unberührt.

 

6.    Für Verlust oder Beschädigung des Reisegepäcks muss der Reisende zusätzlich zu den Ziffern 1-5, Punkt X und XI darauf achten, den Verlust oder die Beschädigung unverzüglich beim Beförderungsunternehmen anzuzeigen und sich eine schriftliche Bestätigung ausstellen zu lassen. Ohne eine Anzeige besteht die Gefahr des Anspruchverlustes, da internationale Abkommen und gesetzliche Bestimmungen Ausschlussfristen enthalten.

 

X.         Gewährleistung

 

1.    Abhilfe

Wird die Reise nicht vertragsgemäß erbracht, so kann der Reisende Abhilfe verlangen. Wir können die Abhilfe verweigern, wenn sie einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert.

 

2.    Minderung des Reisepreises

Für die Dauer einer nicht vertragsgemäßen Erbringung der Reise kann der Reisende eine entsprechende Herabsetzung des Reisepreises verlangen (Minderung). Der Reisepreis ist in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Verkaufs der Wert der Reise in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Eine Minderung tritt nicht ein, soweit es der Reisende schuldhaft unterlässt, den Mangel anzuzeigen.

 

3.    Küdigung des Vertrages

Wird eine Reise infolge eines Mangels erheblich beeinträchtigt und leisten wir innerhalb der angemessenen Frist keine Abhilfe, so kann der Reisende im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen den Reisevertrag - in seinem eigenen Interesse und aus Beweissicherungsgründen zweckmäßig durch schriftliche Erklärung - kündigen. Dasselbe gilt, wenn dem Reisenden die Reise infolge eines Mangel aus wichtigem, uns erkennbaren Grund nicht zuzumuten ist. Der Bestimmung einer Frist für die Abhilfe bedarf es nur dann nicht, wenn eine Abhilfe unmöglich ist oder von uns verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt wird. Er schuldet dem Reiseveranstalter den auf die in Anspruch genommenen Leistungen entfallenden Teil des Reisepreises, sofern diese Leistungen für ihn von Interesse waren.

 

4.    Schadenersatz

Der Reisende kann unbeschadet der Minderung oder der Kündigung Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, es sei denn, der Mangel der Reise beruht auf einen Umstand, den der Reiseveranstalter nicht zu vertreten hat.

 

XI.       Mitwirkungspflicht

 

1.    Der Reisendeist verpflichtet, bei Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, um eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten.

 

2.    Der Reisende ist insbesondere verpflichtet, bei Beanstandungen unverzüglich die örtliche Reiseleitung zu informieren. Diese ist beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist. Sollten Sie es schuldhaft unterlassen, einen Mangel nicht anzuzeigen, so tritt ein Anspruch auf Minderung nicht ein.

 

XII.     Rückbestätigung

 

Der Reisende ist verpflichtet, sich den Rückflug spätestens 72 Stunden vor Abflug durch die Fluggesellschaft bestätigen zu lassen. Für Nachteile, die durch eine Nichtbeachtung dieser Maßnahme entstehen, können wir nicht haftbar gemacht werden. Bei Pauschalreisenden wird diese Rükbestäigung meistens durch die ötliche Reiseleitung durchgefürt. Sie sollten sich aber mindestens 4 Tage vor dem Rük-/ Weiterflug dies noch einmal von Ihrer Reiseleitung bestäigen lassen.

 

XIII.   Ausschluss von Ansprühen und Verjährung

 

1.    Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Reise hat der Kunde innerhalb eines Monats nach vertraglich vorgesehener Beendigung der Reise gegenüber dem Reiseveranstalter geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist kann der Kunde Ansprüche geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist. Die Geltendmachung muss die einzelnen Beanstandungen detailliert nach Art, Ausmaß und Umfang so genau bezeichnen, dass dem Reiseveranstalter eine Überprüfung der einzelnen Beanstandungen möglich ist.

 

2.    Die vertraglichen Ansprüche des Kunden wegen Mängeln der Reise (Abhilfe seitens des Veranstalters bzw. des Selbsteinschreitens des Reisenden zur Mängelabhilfe, Minderung des Reisepreises, Schadensersatz und Kündigung) verjähren im Gefolge der gesetzlichen Ermächtigung (§ 651m S.2 BGB) in einem Jahr, gerechnet von dem auf den Tag des vertraglich vorgesehenen Reiseendes folgenden Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so gilt der nächste Werktag als Fristende.

 

3.    Jede Abtretung von Ansprüchen des Reisenden gegenüber Amazing China an Dritte oder andere Reiseteilnehmer ist ausgeschlossen. Das betrifft sämtliche Ansprüche aus dem Reisevertrag und auch eine gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche des Reisenden durch Dritte im eigenen Namen ist unzulässig.

 

XIV.     Pass-, Visa-, Zoll-, Devisen- und Gesundheitsbestimmungen

 

1.    Amazing China teilt dem Reisenden die aktuellen Bestimmungen von Pass-, Visa- und Gesundheitsvorschriften sowie deren eventuelle Änderungen vor Reiseantritt mit. Dabei wird vorausgesetzt dass der Reisende Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland ist und eine anderen besonderen Verhältnisse gegeben sind. Andere Umstände können hierbei in der Person des Reisenden nicht berücksichtigt werden, außer sie wurden uns ausdrücklich mitgeteilt.

 

2.    Amazing China haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, sollte der Reisende uns mit der Besorgung beauftragt haben, es sei denn, die Verzögerung ist auf Amazing China zurückzuführen.

 

3.    Der Reisende ist für die Einhaltung aller für die Durchführung der Reise wichtigen Vorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, insbesondere die Zahlung von Rücktrittskosten, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten, ausgenommen wenn sie durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation unsererseits bedingt sind.

 

XV.      Versicherungen

 

Versicherungen sind Sache des Reisenden. Wir empfehlen dringend den Abschluss einer Reiserücktrittskosten-Versicherung, einer Reisekrankenversicherung mit Rücktransport in Krankheitsfällen sowie einer Reisegepäckversicherung.

 

XVI.     Gerichtsstand

 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, gilt zwischen den Parteien München als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag als vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

XVII.   Salvatorische Klausel

 

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Reisevertrages und dieser Geschäftsbedingungen haben nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB gilt als ausgeschlossen.

 

Stand Oktober 2010